In der vergangenen Woche war der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohmaier mit einem Vortrag zu Gast beim Gemeindeverband Bergstraße-Neckar. Herr Frohnmaier ist hier kein Unbekannter, schon in den Anfängen der Partei, im Frühjahr 2014, hielt er einen Vortrag in Schriesheim.

Als Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Entwicklung im Deutschen Bundestag berichtete Herr Frohnmaier aus erster Hand über die Aktivitäten der Bundesregierung im Bereich der Entwicklungshilfe. Während Länder wie China ihre Unterstützung für andere Staaten mit klaren nationalen Interessen verknüpfen (beispielsweise mit Schürfrechten für Seltene Erden), unterstützt Deutschland weltweit die abstrusesten Genderprojekte mit hohen Millionenbeträgen. Auch Staaten, die sich weigern ihre Staatsangehörigen, welche in Deutschland erfolglos Asyl beantragt haben, zurückzunehmen, bekommen ohne wenn und aber Entwicklungshilfe von Deutschland.

Einen besonderen Schwerpunkt legte Herr Frohnmaier auf die Rolle der supranationalen Organisationen, wie beispielsweise die UN oder die OSZE. Auf dieser Ebene würden, so Frohnmaier, weitreichende Programme, wie beispielsweise die „Agenda 2030“, beschlossen. Obwohl diese Programme meist für die Mitgliedsstaaten nicht bindend seien, würden sie doch mit der Zeit in nationales Recht umgesetzt – zumindest in Deutschland. Der so genannte Globale Migrationspakt sei ein Beispiel hierfür. Frohnmaier kritisierte, dass die Tagungen und Beschlüsse von UN und OSZE völlig intransparent seien und in der Presse praktisch keinen Widerhall fänden. Die Aufgabe der AfD sei es, so Frohmaier, hier Aufklärung zu leisten, wie dies im Falle des Globalen Migrationspakts ja auch geschehen sei.

Dem Vortrag schloss sich eine lange Frage- und Diskussionsrunde an. Abschließend bedankten sich viele der ca. 30 Zuhörer für Frohmaiers Engagement im Bundestag.