Alternative für Deutschland Kreisverband Rhein-Neckar

Für unser Land – für unsere Werte

20. Juli 2016
von AfD RNK
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Braucht Deutschland Einwanderung?

Über die „Leitmedien“ lässt die politische Machtelite der Altparteien immer wieder die Forderung verkünden, dass Deutschland pro Jahr 500.000 Einwanderer braucht, um den Geburtenschwund und desssen Auswirkungen auf die „Wirtschaft“ auszugleichen.

Wir im Kreisvorstand des Rhein-Neckar-Kreises sind der Ansicht, dass ein weiterer Zuzug von Migranten nicht nur volkswirtschaftlich absolut kontraproduktiv ist, sondern vor allem gesellschaftlich und politsch zu einem totalen Chaos führen wird.

Dies möchten wir anhand der folgenden Argumente erläutern:

1. Die Zuwanderung bringt für Wirtschaft und Gesellschaft keinen Gewinn, ganz im Gegenteil. Dies belegt eindeutig die ZEW-Studie “Der Beitrag von Ausländern und künftiger Zuwanderung zum deutschen Staatshaushalt” von Prof. Dr. Holger Bonin aus Mannheim. Einschlägige Zahlen finden sich dort auf Seite 30.

2. Der Fachkräftemangel ist eine altbekannte Mär der Arbeitgeberverbände. Fachkräfte gibt es in ausreichender Zahl. Es gibt keinen Mangel, aber auch kein Überangebot. Der behauptete Fachkräftemangel dient dem Ziel der Lohndrückerei.

3. Eine Einwanderung von Hochqualifizierten findet kaum statt. Wiederholt stellte sich heraus, dass angeworbene, vermeintliche Hochqualifizierte (“Ingenieure”) doch nicht so hochqualifiziert waren, wie die Arbeitsagentur feststellen musste. Wenn echte Fachkräfte kommen, dann fehlen diese allerdings in ihren Herkunftsländern, obwohl sie dort dringend gebraucht werden, insbesondere in Ländern, die noch ein großes Entwicklungspotential aufweisen. Manche nennen dies Neokolonialismus.

4. Die voranschreitende Automatisierung betrifft zwölf Prozent aller deutschen Arbeitsplätze. Der technologische Fortschritt macht viele Arbeitsplätze zusehends überflüssig. Und dies bei aktuell schon 2,8 Millionen Arbeitslosen, mit einer erheblichen Dunkelziffer. Gerade in der klassischen industriellen Fertigung geht der Trend Richtung Robotisierung und Digitalisierung (Industrie 4.0, Internet of Things). Die Fabrik der Zukunft ist komplett automatisiert und digital vernetzt. Mehr dazu hier: Automatisierung bedroht Millionen Arbeitsplätze

5. Deutschland hat neben den Benelux-Staaten weltweit mit die höchste Bevölkerungsdichte. Eine Versorgung mit Grundnahrungsmitteln aus eigener Erzeugung wäre in Krisenzeiten kaum gewährleistet. Ein gemäßigter Bevölkerungsrückgang durch Geburtenschwund ist daher nicht dramatisch.

6. Als Folge der Masseneinwanderung in den letzten 50 Jahren sind viele Städte in Deutschland mehrheitlich schon nicht mehr deutsch, insbesondere bzgl. des jüngeren Bevölkerungsanteils. Städte wie Offenbach, Pforzheim, Heilbronn und Stuttgart sind schon seit langem von einer nichtdeutschen Mehrheit geprägt. Laut dem Statistischen Bundesamt erhöhte sich im Jahr 2014 die Bevölkerungszahl Deutschlands im Vergleich zum Vorjahr um 430.000 Personen (+ 0,5 %) und lag am Jahresende bei 81,2 Millionen Einwohnern. Dies ist der höchste Bevölkerungszuwachs seit 1992. Die Zahl der bis zum 31.12.2015 im Ausländerzentralregister (AZR) registrierten Ausländer stieg im Jahr 2015 von 8,15 auf 9,11 Millionen und damit um 12 Prozent. Zehntausende sind noch nicht einmal registriert. Interessante Einblicke bietet diese Statistik.

7. Die von den etablierten Parteien propagierte multikulturelle Gesellschaft ist schon
vor Jahren gescheitert.
“… Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!”, sagte Kanzlerin Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Potsdam am 16. Oktober 2010. Viele deutsche Städte sind geprägt von islamischen Parallelgesellschaften. Dies ist die Folge einer konsequenten Integrationsverweigerung. Einige Beispiele dafür sind Städte im Ruhrgebiet wie etwa Gelsenkirchen, auch Düsseldorf (Klein-Marokko), Berlin-Neukölln, Köln-Ehrenfeld und Duisburg-Marxloh. Der militante Islam wird mittlerweile vielerorts als große Bedrohung wahr genommen.

8. Kollaps der Sozialsysteme steht bevor
Bereits vor der „Flüchtlingskrise“ waren unsere Sozialsysteme, insbesondere unser Gesundheitssystem durch den demografischen Wandel am Ende ihrer Leistungsfähigkeit. Unqualifizierte Einwanderer werden auch in naher Zukunft für die Solidargemeinschaft keinen substanziellen Beitrag leisten, ganz im Gegenteil. Es ist absehbar, dass durch eine anhaltende Einwanderung in die Sozialsysteme ein totaler Kollaps derselben immer näher rückt. Das Ifo-Institut hat im März 2016 auf die Grenzen des Machbaren hingewiesen.

8. Juli 2016
von AfD RNK
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Informationen aus erster Hand – Causa Gedeon

Botschaft der AfD-Landtagsabgeordneten der sog. “ABW-Fraktion” (Herrn Prof. Dr. Meuthen und die, die sich um ihn gruppiert haben) an die Mitglieder, Freunde und Wähler der AfD:

„Die Ereignisse der letzten Tage in Stuttgart waren eine schmerzhafte Erfahrung für unsere ganze Partei. Sie, liebe Mitglieder und Freunde der AfD haben ein Recht darauf, die Wahrheit über diese Vorgänge aus erster Hand zu erfahren. Daher wenden wir uns auf diesem Wege direkt an sie.

Das Wichtigste zuerst: Die AfD ist nicht gespalten, ebenso wenig wurde eine neue Partei gegründet. Wir bleiben der AfD treu und sind den Inhalten und Zielen unserer Partei verpflichtet, die wir auf dem Landesparteitag im Herbst und zuletzt auf dem eindrucksvollen Bundesparteitag verabschiedet haben. Dafür setzen wir uns mit aller Kraft ein. Es gibt keine Spaltung der Partei, dies ist eine reine Fraktionsangelegenheit in Baden-Württemberg.

Mit seinen antisemitischen Schriften hat Dr. Gedeon eine rote Linie überschritten. Er vertritt Positionen, die wir in unserer AfD nicht dulden können, wenn wir nicht gegen unsere eigenen Grundsätze verstoßen wollen.

Wir stimmen all jenen zu, die sagen, wir hätten die ganze Sache intern und ohne viel Aufhebens lösen sollen. Das wäre auch uns das Liebste gewesen. Deswegen haben wir Herrn Gedeon schon vor Wochen zum freiwilligen Austritt aus der Fraktion geraten. Dies hat er kategorisch abgelehnt.

Da die Medien sich rasch auf diese Affäre gestürzt haben, wäre eine interne Lösung nur noch dann möglich gewesen, wenn die Fraktion ihn schnell ausgeschlossen hätte. Wer glaubt, wir hätten das Ganze behutsamer angehen oder gar aussitzen können, liegt grundfalsch, denn die Medien hätten sich über Tage und Wochen an der Sache festgebissen und unsere eigentliche politische Arbeit wäre gelähmt gewesen.

Leider haben einige Abgeordnete in Baden-Württemberg dies nicht eingesehen. Versuche, über das Ruhenlassen der Mitgliedschaft und die Einforderung von Gutachten, den Ausschluss hinauszuzögern, haben bewirkt, dass die Affäre Gedeon nun erst recht in der Öffentlichkeit diskutiert wurde.

Daher haben wir Abgeordnete uns am 5. Juli entschlossen, über den Ausschluss Gedeons abzustimmen, zumal mittlerweile zwei Gutachten vorlagen, welche in den Schriften Gedeons eindeutig Antisemitismus nachgewiesen haben. Doch nur 13 von 23 Abgeordneten stimmten dem Ausschluss zu, drei zu wenig für die satzungsgemäß notwendige Zweidrittelmehrheit.

Diese 13 haben daraufhin die Fraktion verlassen. Nicht, weil wir damit der AfD den Rücken kehren wollten. Im Gegenteil: Nur so war für uns gesichert, die Partei vor weiterem Schaden zu bewahren.

Für diese Spaltung der Fraktion sind jene verantwortlich, die für den Verbleib eines ausgewiesenen Antisemiten gestimmt hatten. Daran ändert auch der verspätete Austritt Gedeon nichts. Die Abgeordneten, die sich auf die Seite Gedeons gestellt haben und ihre Unterstützer im Hintergrund tragen die Verantwortung dafür, dass der Spaltpilz in die baden-württembergische Fraktion getragen wurde. Danach noch so zu tun, als sei nie etwas gewesen, war nicht mehr möglich.

Leider wird dies auch so bleiben, denn wie wir heute erfuhren, schließen die Abgeordneten Sänze und Grimmer nicht aus, Wolfgang Gedeon wieder in ihrer Mitte aufzunehmen.

Um unsere Arbeit fortsetzen zu können, haben wir gleich am nächsten Tag eine neue Fraktion gegründet. Aus juristischen Gründen kann sie im Moment nicht „AfD-Fraktion“ heißen, weshalb wir sie vorläufig „Alternative für Baden-Württemberg (ABW)“ nannten. Wir haben eine arbeitsfähige Vorstandschaft gewählt mit Jörg Meuthen als Vorsitzenden, Lars Patrick Berg, Heinrich Fiechtner und Rainer Podeswa als stellvertretenden Vorsitzenden und Anton Baron als parlamentarischem Geschäftsführer. Wir haben uns auch sofort um Anerkennung der Fraktion bei der Landtagsverwaltung bemüht, damit wir nun die politische Arbeit beginnen können.

Wir betonen noch einmal: Dies ist keine neue Partei, sondern lediglich eine neue Fraktion! Wir sind die AfD, wir bleiben die AfD. Und wir bleiben im Einzelfall für all jene Abgeordneten offen, die einsehen, einen Fehler begangen zu haben und sich uns anschließen wollen. Rainer Balzer hat dies bereits getan, was Respekt und Anerkennung verdient. Klar ist jedoch auch: Nur wer sich eindeutig und glaubhaft zu antisemitischen Positionen abgrenzt, kann einen Platz in unserer Fraktion finden.

Wir wollen die Einheit, nicht die Spaltung!“

Quelle: https://www.facebook.com/ABW.Fraktion.Baden.Wuerttemberg/posts/1575630849402741

6. Juli 2016
von AfD RNK
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Lang ersehnter Rücktritt von Herrn Dr. Gedeon endlich vollzogen!

Gegen 20.55 Uhr am gestrigen Abend trat Herr Dr. Gedeon nun endlich flankiert von Frauke Petry, welche extra dazu nach Stuttgart anreiste und Emil Sänze zurück. Frau Petry bestand in der Pressemeldung explizit darauf, lediglich Statements zu geben, was auch von allen Beteiligten begrüßt wurde; Rückfragen wurden vorerst keine zugelassen. Dafür scheinen die jüngsten Entscheidungen und damit verbundenen Emotionen noch zu frisch zu sein. Herr Dr. Gedeon bedauerte die Spaltung der Fraktion und zieht einen Rücktritt aus selbigem Grund vor. “Einen solchen (…) Sieg wolle er nicht mittragen”, so Gedeon in seiner längeren Ansprache. Frau Petry zollte ihm hierfür Respekt. Bleibt nur die Frage, warum diese Entscheidung nicht 24 Stunden früher erfolgen konnte. Jetzt ist es an der gesamten verleibenden Fraktion, sich zusammen zu raufen, eine Einigung herbei zu führen und endlich zum politischen Tagesgeschehen über zu gehen.

i. V. Marcus Künster
(Pressesprecher Rhein-Neckar-Kreis)

Neuer Kreisvorstand gewählt!

21. Juni 2016 von AfD RNK | Keine Kommentare

Im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 18.06.2016 haben die anwesenden Mitglieder des Rhein-Neckar-Kreises einen neuen Vorstand für den Kreisverband gewählt. Er besteht aus 10 Personen, drei Sprechern, drei stellvertretenden Sprechern, drei Beisitzern und einem Schatzmeister. Wir haben somit einen frischen, neuen und hoch motivierten Vorstand!KV-RNK

Folgende Personen wurden gewählt:

Sprecher/innen:

Achim Köhler (3. von links)
Bastian Müller (3. von rechts)
Rosa Tescher-Aasamets (4. von rechts)

Stellvertretende Sprecher/innen:

Thomas Aasamets (2. von rechts)
Marcus Künster (1. von links)
Jörg Müller (1. von rechts)

Beisitzer/innen:

Erika Haubl-Köhler (4. von links)
Dieter Krieger (2. von links)
Klaus-Günther Voigtmann (5. von rechts)

Schatzmeister: 

Dmitry Izyschev (5. von links)

Ein ganz herzlicher Dank gilt noch einmal Thomas Seitz, der als neutrale, außenstehende Person den Abend moderiert und die Wahlen satzungsgemäß angeleitet hat. VIELEN DANK!

Wir, der neue Vorstand, bedanken uns, auch im Namen aller Mitglieder, für die vom letzten Vorstand für uns alle geleistete gute Arbeit!

Wie geht es weiter?

In Kürze werden wir uns zu einer ersten Vorstandssitzung treffen, die Arbeitsgebiete festlegen und unsere Arbeit für die Bürger, Mitglieder und die Partei aufnehmen. Wir wollen Sie zukünftig-, vor allem über unsere Internet-Kanäle, umfangreich und kontinuierlich über die Arbeiten des Vorstandes informieren und freuen uns darüber hinaus über einen regen Austausch.

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