Alternative für Deutschland Kreisverband Rhein-Neckar

Für unser Land – für unsere Werte

Target-Saldo auf Rekordhöhe – Und ständig steigt das Risiko

23. Februar 2017 nach AfD RNK | Keine Kommentare

Der Forderungssaldo gegen die Euro-Pleitestaaten hat einen neuen Rekordwert erreicht:
800 Milliarden Euro

Dieser kurzfristige Überziehungskredit, der von den Euro-Pleitestaaten Italien, Spanien, Portugal und Griechenland zur Staatsfinanzierung mißbraucht wird, ist für Deutschland eine schwere Belastung, die irgendwann fällig wird.  Deutschland exportiert fleißig in die Südländer. Diese kaufen alles auf Pump. Der deutsche Steuerzahler haftet persönlich für die Zeche, die vielleicht bald fällig wird. Die Eurokrise ist aktueller denn je, gerade jetzt im beginnenden Bundestagswahlkampf.
Sie ist wieder da

Massenrückführung ist das Gebot der Stunde

20. Februar 2017 nach AfD RNK | Keine Kommentare

In meinem Artikel Lösungsvorschläge zur Bewältigung der Migrationskrise habe ich auch die Forderung nach einer konsequenten Rückführung abgelehnter und damit prinzipiell ausreisepflichtiger Asylbewerber gestellt.  Diese Forderung möchte ich hier vertiefen.
Ende 2016 gab es rund 550.000 Asylbewerber, die trotz erfolgter Ablehnung ihres Antrags … → Weiterlesen

Weitere Beiträge und Presseartikel

20. Februar 2017 nach AfD RNK | Keine Kommentare

Nachfolgend finden Sie eigene Beiträge* und Artikel aus Presse und Medien.

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Unser Bekenntnis zu unseren Spitenkandidaten   20.02.2017
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Eurokrise – Der Pleitegeier kreist weiter   3.02.2017
Von Sultans Gnaden   2.02.2017
Eine gewaltige Kostenlawine  

Unser Bekenntnis zu unseren Spitenkandidaten

20. Februar 2017 nach AfD RNK | Keine Kommentare

Bekenntnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Unser Bekenntnis zu unseren Listenkandidaten.
Wir, die Unterzeichner dieser Erklärung, stehen hinter unserer Spitzenkandidatin Alice Weidel und allen anderen Parteifreunden, die von unseren Mitgliedern zu Listenkandidaten gewählt wurden. Mit dieser hochkompetenten Mannschaft freuen wir uns, in einen Wahlkampf voller Herzblut und Einsatz für unser Land und unsere
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Massenrückführung ist das Gebot der Stunde

20. Februar 2017 nach AfD RNK | Keine Kommentare

In meinem Artikel Lösungsvorschläge zur Bewältigung der Migrationskrise habe ich auch die Forderung nach einer konsequenten Rückführung abgelehnter und damit prinzipiell ausreisepflichtiger Asylbewerber gestellt.  Diese Forderung möchte ich hier vertiefen.
Ende 2016 gab es rund 550.000 Asylbewerber, die trotz erfolgter Ablehnung ihres Antrags in Deutschland geblieben sind.
BAMF

Inzwischen dürften noch viele Tausend dazugekommen sein. Eine konsequente Massenrückführung ist daher das Gebot der Stunde.

Aktuelle Lage

Die etablierten Parteien überbieten sich gerade mit Vorschlägen, wie die Asylkrise einzudämmen sei. Sogar ein prominenter Vertreter der SPD fordert nun Aufnahmezentren in Nordafrika und übernimmt damit eine Forderung der AfD.  Kanzlerin Merkels 16-Punkte-Plan sieht u.a. auch “Bundesausreisezentren” vor.

Die Asylkrise spitzt sich derweil weiter zu. Nun befürchten manche Politiker einen Mandats- und Machtverlust bei der Bundestagswahl, denn der Wähler scheint unberechenbar.

Fakt ist, dass im Jahr 2016 gerade einmal 25.300 Personen abgeschoben
wurden, im Jahr 2015 waren es knapp 21.000.  Mit staatlicher Förderung
kehrten zudem rund 55.000 freiwillig zurück.
Die klammen Kommunen warnen bereits vor Mehrausgaben in Höhe von mehreren Milliarden Euro, falls hunderttausende abgelehnte Asylbewerber nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.  Duldung

Ein Großteil der abgelehnten Asylbewerber erhalten eine Duldung
aus fadenscheinigen Gründen, seien dies Krankheit, familiäre
Verpflichtungen oder einfach fehlende Papiere.

Laut offiziellen Angaben gibt es derzeit 207.500 Ausreisepflichtige, von denen 153.000 geduldet werden. 54.500 werden nicht geduldet und müssten sofort abgeschoben werden.

Zudem werden Abschiebungen oft verhindert, teilweise durch die Ausreisepflichtigen, aber auch durch inländische Helfer.  Rainer Wendt, Chef der deutschen Polizeigewerkschaft, sagt: „Es gibt eine regelrechte Industrie für Abschiebeverhinderung“.

Ein empörendes Beispiel dafür ist das „Kirchenasyl“ für Roma im Regensburger Dom vom Juli 2016.

Die Regierungen der Herkunftsstaaten sind auch oft wenig kooperativ bei der Rückführung, wie der Fall des tunesischen Berlin-Attentäters Anis Amri gezeigt hat.
In solchen Fällen müssen Entwicklungshilfe und Visapolitik (Aussetzung von Visaerteilungen) die Hebel sein, mittels derer solche Staaten von einer Kooperation überzeugt werden.

Kanzlerin Merkel wollte den tunesischen Regierungschef Chahed bei seinem jüngsten Berlin-Besuch dazu bringen, der Einrichtung von Auffanglagern in seinem Land zuzustimmen.  Der lehnte ab.  Daraufhin rückte Merkel von Auffanglagern in Tunesien ab.   Chahed verweigert sogar die Aufnahme abgelehnter tunesischer „Geflüchteter“.  Nach Merkels Angaben leben derzeit rund 1500 ausreisepflichtige Tunesier in Deutschland. Im vergangenen Jahr seien nur 116 Tunesier tatsächlich ausgereist. In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass Deutschland jährlich rund 290 Millionen Euro Entwicklungshilfe an Tunesien zahlt. Wo bleibt die Gegenleistung?

Nicht nur „Geflüchtete“, sondern auch Armutsmigranten aus EU-Staaten wie Rumänien und Bulgarien belagern viele deutsche Städte. So beherbergt die Stadt Mannheim aktuell rund 13.000 Armutsmigranten aus Rumänien und Bulgarien, vorwiegend Roma, im sozialen Brennpunkt Neckarstadt-West.

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Die EU-Freizügigkeitsregelung für Arbeitnehmer aus EU-Balkanstaaten muss umgehend außer Kraft gesetzt, und die Armutsmigranten müssen zurückgeführt werden.

Man höre und staune:  Es gibt in der Tat auch freiwillige Ausreisen, für die das BAMF übrigens hohe Belohnungen verspricht. Eine Statistik des BAMF gibt einen Überblick darüber.

Rueckkehr

Zu den zehn wichtigsten Rückkehrländern in 2016 gehören auffälligerweise auch Iran und Afghanistan. Anscheinend ist die politische Lage in diesen beiden Ländern doch nicht so gravierend. In Afghanistan gibt es auch weitgehend sichere Gebiete.
Das BAMF bietet nun ein so genanntes Integriertes Rückkehrmanagement.

Rückkehrprämien für eine freiwillige Ausreise sind zu streichen, denn Asylbetrug sollte nicht auch noch subventioniert werden. Die Migranten sind vielmehr an den Kosten der Rückführung zu beteiligen. Einen Großteil der Kosten wird aber leider der deutsche Steuerzahler tragen müssen.

Lösungsvorschlag:  Rückführung binnen eines Jahres

Die aktuell rund 550.000 abgelehnten Asylbewerber müssen per Massentransport binnen eines Jahres möglichst kostengünstig in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. Pro Monat sind folglich mindestens 50.000 Migranten abzuschieben, um diese Zielvorgabe einhalten zu können. Es darf dabei nicht übersehen werden, dass sich die Anzahl der abgelehnten Asylbewerber weiterhin Monat für Monat erhöht.

Bei einer Anerkennungsquote von 75 Prozent (laut dem BAMF) werden Monat für Monat tausende Ablehnungsbescheide ergehen. So wurden allein im Januar 2017 rund 18.000 Asylanträge neu gestellt.  Dies bedeutet folglich rund 4.500 abgelehnte Asylbewerber allein für diesen Monat. Daher wächst auch weiterhin die Zahl der Migranten, die Deutschland wieder verlassen müssen.

Mit höchster Priorität sind islamistische Gefährder und ausländische Kriminelle abzuschieben.

Mehr als 500 Gefährder kennt das Bundeskriminalamt.
Auch die polizeiliche Kriminalstatistik spricht Bände.  So liegt der Anteil der Nichtdeutschen an der Gesamtzahl der Tatverdächtigen bei über 30 Prozent.

Eine gesetzliche Vorgabe findet sich im Aufenthaltsgesetz in § 58 Abschiebung:
Der Ausländer ist abzuschieben, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist, eine Ausreisefrist nicht gewährt wurde oder diese abgelaufen ist, und die freiwillige Erfüllung der Ausreisepflicht nicht gesichert ist oder aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine Überwachung der Ausreise erforderlich erscheint. Bei Eintritt einer der in § 59 Absatz 1 Satz 2 genannten Voraussetzungen innerhalb der Ausreisefrist soll der Ausländer vor deren Ablauf abgeschoben werden.

Im Kapitel 9 ihres  Grundsatzprogramms fordert die AfD, das Abschieberecht zu ertüchtigen, zu vereinfachen und es konsequent anzuwenden.

Wie kann eine Massenrückführung durchgeführt werden?

Die Priorität der Transportmittel ergibt sich anhand der anfallenden Kosten für die jeweilige Transportart.

Transport per Schiff
Am günstigsten ist der Rücktransport per Schiff. So könnten beispielsweise Fähren in italienischen Fährhäfen wie Genua, Mestre und Triest eingesetzt werden, um jeweils tausende Migranten kostengünstig nach Nord- und Westafrika und in den Vorderen Orient zu transportieren. Die Migranten können kostengünstig per Bahn und Bus zu den Fährhäfen transportieren werden.

Transport per Bahn und Bus
Das kostengünstigste Transportmittel auf dem Landweg ist offensichtlich die Bahn. In plombierten Sonderzügen könnten jeweils tausende Migranten zu den Fährhäfen gebracht werden. Auch Fernbusse mit entsprechender Einrichtung sind für den Massentransport geeignet. Insbesondere für die Rückführung auf den Balkan sind große Reisebusse wohl die beste Wahl.

Transport per Flugzeug
Notgedrungen müssen Großraumflugzeuge für Massenrückführungen in entlegenere Herkunftsländer wie Afghanistan oder Pakistan eingesetzt werden. Bei solchen Entfernungen sind Flugzeuge alternativlos. Allerdings ist dieses Transportmittel alles andere als kostengünstig. Darüber hinaus ergeben sich erhöhte Sicherheitsanforderungen, die durch die Bundespolizei sichergestellt werden müssen.

Die wichtigste begleitende Maßnahme: Grenzen lückenlos sichern

Die EU-Außengrenzen werden unzureichend überwacht. Darüber hinaus wurde das Dubliner Übereinkommen und geltendes Recht, insbesondere der Artikel 16a (2) des Grundgesetzes, faktisch außer Kraft gesetzt.

Passkontrolle

Im Jahr 2015 kamen weit über eine Million „Geflüchtete“ größenteil unkontrolliert über die Grenze nach Deutschland.  Im Jahr 2016 waren es „nur“ noch rund 300.000 Migranten und rund 105.000 Familiennachzügler.  Der Familiennachzug ist sofort auszusetzen.

Die illegale Migration nimmt kein Ende. Schleuser haben neue Routen entdeckt. Aus diesen Gründen müssen die deutschen Außengrenzen lückenlos überwacht werden. Dies erfordert eine massive Personalaufstockung bei der Bundespolizei. In kritischen Bereichen der grünen Grenze müssen Schutzzäune errichtet und mit Alarmanlagen und Überwachungskameras ausgestattet werden.

Laut ihrem Grundsatzprogramm betrachtet die AfD den Schutz der europäischen Außengrenzen als unzureichend und fordert den Aufbau eines flächendeckenden       deutschen Grenzschutzes unter dem Dach der Bundespolizei.

 

Autor:  Dieter Krieger

Februar 2017

Weitere Publikationen:

Fakten zum Islam in DeutschlandDie Spur des Terrors in Europa   1.01.2017
Lösungsvorschläge zur Bewältigung der Migrationskrise   Fakten zur Migrationskrise   Braucht Deutschland Einwanderung?  

Unser Bekenntnis zu unseren Spitenkandidaten

17. Februar 2017 nach AfD RNK | Keine Kommentare

Bekenntnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Unser Bekenntnis zu unseren Listenkandidaten.
Wir, die Unterzeichner dieser Erklärung, stehen hinter unserer Spitzenkandidatin Alice Weidel und allen anderen Parteifreunden, die von unseren Mitgliedern zu Listenkandidaten gewählt wurden. Mit dieser hochkompetenten Mannschaft freuen wir uns, in einen Wahlkampf voller Herzblut und Einsatz für unser Land und unsere Partei zu ziehen.

Es unterzeichnen folgende von den Mitgliedern in den Wahlkreisen gewählten Direktkandidaten und die von zwei Mitgliederparteitagen gewählten Listenkandidaten der AfD-Baden-Württemberg:

Dieter Amann
Jens Anhorn
Alexander Arpaschi
Marc Bernhard
Martina Böswald
Jürgen Braun
Uwe Burkart
Helmut Dietz
Stephan Eissler
Heinrich Fiechtner
Markus Frohnmaier
Martin Hess
Wolfram Hirt
Marc Jongen
Achim Köhler
Stephan Köthe
Joachim Kuhs
Daniel Lindenschmid
Lothar Maier
Volker Münz
Ruben Rupp
Robert Schmidt
Walter Schwaebsch
Thomas Seitz
Joachim Senger
Daniel Spaniel
Matthias Stiel
Stefan Thien
Alice Weidel

Özoguz forder Wahlrecht für Migranten auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft

15. Februar 2017 nach AfD RNK | Keine Kommentare

Die Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz (SPD) hat ein Leitbild für Deutschland erstellt. Doppelte Staatsbürgerschaft und kommunales Wahlrecht sollen Teilhabe erleichtern. Die Islamisierung schreitet bereits still und leise voran. Viele Bürger merken dies nicht oder wollen es nicht merken. Wie die Lemminge folgen viele der großen Vorsitzenden Richtung Abgrund.
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Hans-Werner Sinn über Trumps Wirtschaftspolitik und die Euro-Krise

13. Februar 2017 nach AfD RNK | Keine Kommentare

In diesem Interview analysiert der Wirtschaftsprofessor die zukünftige Entwicklung der Wirtschaft im Hinblick auf Globalisierung und Welthandel und die Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft im Zusammenhang mit dem unterbewerteten Euro.  “Wenn der Euro billig ist, werden nicht nur verstärkt deutsche Waren gekauft, sondern auch deutsche Firmen.” Sinn spricht von Ausverkauf.
Hans-Werner Sinn: “Machen Sie der Enteignung ein Ende”

AfD-Bundesparteitag im Visier der roten SA

9. Februar 2017 nach AfD RNK | Keine Kommentare

„Unsere Kolleginnen und Kollegen werden während ihrer Arbeitszeit im Hotel mit dem Tode bedroht“, schreibt der Betriebsrat des Kölner Maritim-Hotels in einer Stellungnahme.  Hintergrund ist die Weigerung der Hotelleitung, der AfD die Räume für den Bundesparteitag am 23. und 24. April zu kündigen.  Das „antifaschistische Aktionsbündnis Köln gegen Rechts“ hat Protestaktionen gegen den Parteitag angekündigt.
Todesdrohungen gegen Mitarbeiter des Maritim-Hotels

Eurokrise: Schuldenschnitt für Griechenland?

8. Februar 2017 nach AfD RNK | Keine Kommentare

Der IWF nennt Athens Schulden auf Dauer „unhaltbar“ und fordert einen Schuldenschnitt. Schäuble möchte einen solchen Schritt gerade jetzt in Wahlkampzeiten unbedingt vermeiden. Die Forderung  des IWF bietet politischen Sprengstoff.  Die Euro-Länder sind nicht gewillt, Griechenland Schulden zu erlassen. Die Furcht vor dem Unwillen der eigenen Wählerschaft ist weit verbreitet, zumal in diesem Jahr in mehreren EU-Staaten gewählt wird.  Kommt der Schuldenschnitt nach den Wahlen?
Mehr dazu in dem folgenden Artikel:
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