Alternative für Deutschland Kreisverband Rhein-Neckar

Für unser Land – für unsere Werte

Weitere Beiträge und Presseartikel

30. November 2016 nach AfD RNK | Keine Kommentare

Nachfolgend finden Sie eigene Beiträge* und Artikel aus der Presse und den Medien.

Weitere Artikel
IS-Rückkehrer auf Erholung  29.11.2016
Dr. Alice Weidel am 12. November in Sandhausen*   11.11.2016
Kandidatenkür für Bundestagswahl 2017*   11.11.2016
Pressemitteilung: Nach der Wahl ist vor der Wahl*   11.11.2016
Lösungsvorschläge zur Bewältigung der Migrationskrise* 8.10.2016
Kretschmann: Grüne Mitschuld an AfD-Erfolg    5.10.2016
Einheitstag in Frankfurt – Beifall für Cohn-Bendit   4.10.2016
Mehrere Autos von AfD-Politikern demoliert    4.10.2016
Das Grundsatzprogramm der AfD als Hörbuch*    2.10.2016
AfD-Veranstaltung in Mannheim   30.09. 2016
Stuttgarter Landtag debattiert AfD-Antrag   29.09.2016
Interview mit AfD-Chef Jörg Meuthen   27.09.2016
Enquête-Kommission  – Islamismus    27.09.2016
Der Wahlkampf hat längst begonnen   27.09.2016
AfD nimmt Linksextreme ins Visier  26.09.2016
AfD als einzige Oppositionspartei   26.09.2016
Die AfD und ihre Resistenz gegen Piratenfehler  24.09.2016
16% – Höchstwert für die AfD  23.09.2016
Frauke Petry bei Maischberger  22.09.2016
Claudia Martin: Keine Integrationsleistungen ohne Bleibeperspektive*  22.09.2016
Die AfD-Pressekonferenz zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses  19.09.2016
17% im B-W-Trend – AfD legt um 2% zu!  16.09.2016
Freunde der Burka und Feinde der Freiheit*  27.08.2016
Merkels Rechtsbruch und die Folgen für die Bürger*   15.08.2016
Fakten zur Migrationskrise* – 10.09.2016
Braucht Deutschland Einwanderung?*   20.09.2016
Interview DR Kultur mit “AfD-Philosoph” Marc Jongen  3. 07.2016
„Europa der Vaterländer” – Stuttgarter Zeitung  30.06.016

↓ Frühere Beiträge

Neuer Vorstand des Ortsbündnisses Kurpfalz

12. November 2016 nach AfD RNK | Keine Kommentare

Das AfD-Ortsbündnis Kurpfalz hat in der Gaststätte des VfL-Clubhauses Hockenheim in Hockenheim, Waldstr. 5 am 12.11.2017 unter reger und zahlreicher Beteiligung seitens der Mitglieder seinen neuen Vorstand für die nächsten 2 Jahre gewählt.

Sprecher
Karl-Heinz Kolb und Ralf-Jochen Meyer

Stellv. Sprecher
Frank Knittel und Andre Schneider

Beisitzer
Robert Gruel

Schriftführerin
Anita Parentin

Rechnungsprüfer
Klaus-Günther Voigtmann

Schatzmeister
Paul Henning

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Kandidatenkür für Bundestagswahl 2017

11. November 2016 nach AfD RNK | Keine Kommentare

Aufstellungsversammlung am 11.11.2016 des Direktkandidaten vom AfD-Ortbündnisses Kurpfalz und dem Kreisverband AfD-Karlsruhe-Land in Bad Schönborn zur Bundestagswahl im gemeinsamen Wahlkreis 278 Bruchsal-Schwetzingen. Die Veranstaltung leitete souverän Dr. Rainer Balzer, MdL Baden-Württemberg. Anwesend waren auch Achim Köhler, Sprecher des Kreisverbands Rhein-Neckar und Direktkandidat im Wahlkreis 277 Rhein-Neckar, Alexander Arpaschi, Direktkandidat im Wahlkreis 272 Bretten-Ettlingen.

Aus dem Ortsbündnis bewarb sich der dortige Sprecher Ralf-Jochen Meyer aus Brühl, aus dem Kreisverband Oberstudienrat Peter Rösch aus Kronau, der Fraktionsmitarbeiter im Landtag Dieter Amman und Karl-Heinz Geiger.

Nach Vorstellung der einzelnen Kandidaten wurde Dieter Amman in geheimer Wahl zum Direktmandaten gewählt und tritt nun als Direktkandidat für unseren Wahlkreis zur Bundestagswahl an. (Im Bild Dritter von rechts).

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11. November 2016
nach AfD RNK
Keine Kommentare

Pressemitteilung: Nach der Wahl ist vor der Wahl

So könnte man es betitteln. Nachdem in den USA die Wahllokale geschlossen haben beginnen in Deutschland derzeit die Vorbereitungen zur Bundestagswahl im Herbst 2017. Hier setzte sich der 52-jährige Verwaltungsangestellte Achim Köhler aus St.Leon-Rot für den Wahlkreis 277, Hardtwald, Kraichgau-Neckar als Direktkandidat für die AfD durch. Er wurde im ersten Wahlgang der Aufstellungsversammlung mit überwiegender Mehrheit gegenüber seinem Mitbewerber bestätigt.

Marcus Künster, Pressesprecher AfD Rhein-Neckar Kreis

8. Oktober 2016
nach AfD RNK
2 Kommentare

Lösungsvorschläge zur Bewältigung der Migrationskrise

Unsere politischen Gegner behaupten ständig, wir hätten nur Parolen, aber  keine Lösungen zu bieten.  Wir haben für alle uns wichtigen Themen auch Lösungen anzubieten. Diese sind im Einzelnen im Grundsatzprogramm nachzulesen. Dieser Artikel beleuchtet in aller Kürze Lösungsvorschläge zur Bewältigung der Migrationskrise mit Bezug zum aktuellen Geschehen.

Fakten zur Migrationskrise haben wir bereits auf der RNK-Kreisverbandsseite veröffentlicht.

Zur Bewältigung dieser Krise haben wir konkrete Lösungsvorschläge anzubieten. Die entsprechenden Maßnahmen werden im Folgenden näher erläutert.

  1. Deutsche Außengrenzen lückenlos kontrollieren
    Die europäischen Außengrenzen werden unzureichend überwacht.Im Jahr 2015 kamen nach offiziellen Angaben 1,1 Millionen „Asylsuchende“ nach Deutschland. Bis zum Jahresende 2016 wird es laut Pressemitteilungen des BMI voraussichtlich 300.000 „Neuzugänge“ geben. Die illegale Migration nimmt kein Ende. Aus diesem Grund müssen die deutschen Außengrenzen lückenlos überwacht werden. Dies erfordert eine massive Personalaufstockung bei der Bundespolizei. In kritischen Bereichen der grünen Grenze müssen Schutzzäune errichtet werden.
  1. Das Dubliner Übereinkommen und geltendes Recht umgehend wieder in Kraft setzen
    Laut dem Dubliner Übereinkommen hat grundsätzlich derjenige Mitgliedstaat den Asylantrag zu prüfen, in den der Asylbewerber zuerst eingereist ist.  Diese Regelung wurde am 4. September 2015 ganz bewusst und vorsätzlich außer Kraft gesetzt. Die Folgen waren dramatisch. Es kam zu einer schlagartigen Massenmigration nach Deutschland. Erst die Schließung der Balkanroute bremste den Ansturm. Bis zu einer grundlegenden Umgestaltung des Asylsystems im Grundgesetz und in supranationalen Verträgen – mit dem Ziel der Beherrschbarkeit illegaler Migration und internationaler Armutswanderung in Richtung Europa –  muss übergangsweise geltendes Recht sofort wieder hergestellt werden, insbesondere auch die Regelungen im Artikel 16a (2) des Grundgesetzes (siehe auch unter 4. unten).
  1. Ausreisepflichtige Migranten konsequent in ihre Herkunftsländer zurückführen
    Die Bundesregierung zählte Ende Juni insgesamt 549.209 Asylbewerber, die trotz erfolgter Ablehnung ihres Antrags in Deutschland geblieben sind. Laut einer Mitteilung der Bundesregierung vom 8.08.2016 wurden von Januar bis Ende Juli 2016 lediglich 13.134 Ausländer abgeschoben.  Oft werden Abschiebungen verhindert, teilweise durch die Ausreisepflichtigen, auch durch inländische Helfer.
    Rainer Wendt, Chef der deutschen Polizeigewerkschaft, sagt: „Es gibt eine regelrechte Industrie für Abschiebeverhinderung“.  Die Regierungen der Herkunftstaaten sind auch oft wenig kooperativ bei der Rückführung. In solchen Fällen müssen Entwicklungshilfe (bzw. deren Einstellung) und Visapolitik (Aussetzung von Visaerteilungen für diese Länder)  die Hebel sein, mittels derer solche Staaten von einer Kooperation überzeugt werden.  Außerdem gibt es in der Tat auch freiwillige Ausreisen. Eine Statistik des BAMF gibt einen Überblick darüber. Zu den zehn häufigsten Rückkehrländern in 2016 gehören auffälligerweise auch Iran und Afghanistan. Anscheinend ist die politische Lage in diesen beiden Ländern doch nicht so gravierend. In Afghanistan gibt es auch weitgehend sichere Gebiete.
  1. Liste der sicheren Herkunftsstaaten erweitern
    Die Balkanländer wie auch der Senegal und Ghana wurden mittlerweile als sichere Herkunftsstaaten laut Asylgesetz § 29a Anlage II eingestuft, die Maghreb-Staaten wegen der massiven Einwände der Grünen noch nicht.  Auch Eritrea sollte dazu zählen. Eine UN-Agentur in Eritrea hat bestätigt, dass kaum jemand das Land aus politischen Gründen verlässt. Nachzulesen ist dies in einer Studie der dänischen Regierung. Gleiches gilt für alle Länder, deren Anerkennungsquote sich unter 5 % bewegt.
  1. EU-Freizügigkeitsregelung für Arbeitnehmer aus EU-Balkanstaaten beenden
    Zum Jahresanfang 2014 wurde die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien ausgeweitet. Dies war ein schwerwiegender Fehler.  Bei der Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien handelt es sich in der Regel um Armutszuwanderung, in vielen Fällen direkt in unser Sozialsystem. So beherbergt die Stadt Mannheim aktuell rund 10.000 Rumänen und Bulgaren, vorwiegend Roma, im sozialen Brennpunkt Neckarstadt-West.
    Eine solche Einwanderung in unsere Sozialsysteme muss rückgängig gemacht und für die  Zukunft dauerhaft unterbunden werden. Grenzkontrollen an unseren Außengrenzen sind unabdingbar.
  2. Asylverfahren straffen und beschleunigen
    Für den Antragsstau in deutschen Asylbehörden gibt es  viele Gründe.  Bürokratische Hürden müssen beseitigt und offensichtlich unbegründete Asylanträge sofort entschieden werden. Fehlanreize sind umgehend zu beseitigen. Geldleistungen müssen auf  Sachleistungen umgestellt werden.
  1. Regionale Aufnahmezentren am Rande von Krisengebieten einrichten
    Die EU-Agentur Frontex und die Bundesmarine betätigen sich als Gehilfen der Schleuser im Mittelmeer, wie dieses Beispiel illustriert. Migranten, die in Booten über das Mittelmeer kommen, müssen abgefangen und zurück gebracht werden. Zu diesem Zweck sind Aufnahmezentren in den südlichen Mittelmeeranrainerstaaten einzurichten, wie unser Innenminister und auch der österreichische Außenminister gefordert haben.
  2. Asylrecht mit institutioneller Garantie
    Das individuelle Asylgrundrecht muss ersetzt werden durch die grundgesetzliche Gewährleistung eines Asylrechts in Form einer institutionellen Garantie.  Bereits im Jahr 2000 wurde eine solche Forderung von CDU/CSU erhoben, aber offensichtlich wieder „vergessen“. Mit einer solchen Garantie kann der Missbrauch des Asylrechts verhindert werden. Ein individuelles Klagerecht gegen Asylentscheidungen würde damit entfallen.

Autor:  Dieter Krieger
dieter.krieger@afd-bw.de
Mitglied im Vorstand, Rhein-Neckar-Kreis

4. Oktober 2016

5. Oktober 2016
nach AfD RNK
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Kretschmann gibt seinen Grünen Mitschuld an AfD-Erfolg

Auch Kretschmann kann mal Recht haben. Nur, dass es mit der Erkenntnis allein nicht getan ist. Die Grünen werden sich niemals ändern, eher schicken sie Kretschmann in die Wüste (oder entsorgen ihn als Bundespräsident 😉 )

Kretschmann in der „Zeit”: „Wir sind keine Heiligen” – Stuttgarter Nachrichten

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